14.08.2018 veröffentlicht

RomAnwalt Kanzlei Roman Weber LLM

#Fahrerlaubnis, #Fahrerflucht und #Schadenshöhe In der Regel ist ein Täter als ungeeignet zum Führen von KfZ anzusehen und ihm die Fahrerlaubnis (nicht nur der Führerschein) zu entziehen, "wenn die rechtswidrige Tat ein Vergehen des unerlaubten #Entfernens vom Unfallort ist und der Täter weiß oder wissen kann, dass bei dem #Unfall ein Mensch getötet oder nicht unerheblich verletzt worden oder an fremden #Sachen ein bedeutender #Schaden entstanden ist", Par.69, 142 StGB. Langsam bildet sich die Ansicht heraus, dass die Höhe des Schadens- #Grenzwertes von 1300€ auf aktuell etwa 1500€ zu erhöhen ist. Und hier stellt sich dann die Frage, was in diese rein wirtschaftliche Betrachtung des "#bedeutenden Schadens" einzurechnen ist. Der Anwalt weiß: Zu berücksichtigen sind #Reparaturkosten, Bergungs- und #Abschleppkosten sowie der merkantile #Minderwert. Wichtig: Die #Mehrwertsteuer der Reparaturkosten ist hingegen nur dann berücksichtigungsfähig, wenn und soweit sie tatsächlich angefallen ist, vgl. Par. 249 BGB- so zB LG Offenburg am 19.6.17. Tipp vom Anwalt: Die Schadenshöhe wird schnell überschritten und man sollte lieber den Unfall abwickeln, als wegfahren. Wer den Unfall übersieht, der sollte zunächst vom #Schweigerecht Gebrauch machen und schleunigst anwaltlichen Rat einholen.